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   LSG Sachsen-Anhalt, 20.10.2011 - L 5 AS 224/11 B ER   

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https://dejure.org/2011,16433
LSG Sachsen-Anhalt, 20.10.2011 - L 5 AS 224/11 B ER (https://dejure.org/2011,16433)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 20.10.2011 - L 5 AS 224/11 B ER (https://dejure.org/2011,16433)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 20. Oktober 2011 - L 5 AS 224/11 B ER (https://dejure.org/2011,16433)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 86b Abs 1 S 1 Nr 2 SGG, § 39 Nr 1 SGB 2, § 45 SGB 10, § 50 SGB 10
    Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende: Voraussetzung der rückwirkenden Aufhebung einer Bewilligung von Grundsicherungsleistungen wegen fehlenden Bedarfs; Beweislast für die ursprüngliche Rechtswidrigkeit einer Leistungsgewährung; Umfang der Ermittlung und ...

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 10.03.2011 - L 5 AS 19/11

    Aufschiebende Wirkung von Widerspruch bzw. Klage gegen einen Aufhebungs- und

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 20.10.2011 - L 5 AS 224/11
    Soweit mit dem angefochtenen Bescheid auch die Erstattung der gezahlten Leistungen gemäß § 50 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialdatenschutz und Sozialverwaltungsverfahren (SGB X) gefordert wird, greift indes § 39 SGB II nicht (vgl. Conradis in LPK-SGB 11, 4. Auflage 2011, § 39 RN 12; Beschluss des Senats vom 10. März 2011, L 5 AS 19/11 B ER, juris RN 30).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 15.04.2011 - L 5 AS 364/10

    Einstweiliger Rechtsschutz - Anordnung der aufschiebenden Wirkung -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 20.10.2011 - L 5 AS 224/11
    Dies bedeutet, dass ein Vollzugsfolgenbeseitigungsanspruch dann nicht in Betracht kommt, wenn es dem Betroffenen zumutbar ist, die Hauptsacheentscheidung abzuwarten (vgl. Beschluss des Senats vom 15. April 2011, Az.: L 5 AS 364/10 B ER, juris RN 32).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.11.2006 - L 15 B 234/06

    Voraussetzungen der sofortigen Vollziehung eines Verwaltungsaktes

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 20.10.2011 - L 5 AS 224/11
    Auch hiergegen richtet sich der vom Antragsteller begehrte einstweilige Rechtsschutz nach § 86b Abs. 1 Nr. 2 SGG (vgl. LSG Berlin Brandenburg, Beschluss vom 27. November 2006, Az.: L 15 B 234/06 SO ER, juris RN 2).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.01.2012 - L 5 AS 445/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - Abgabe eines Anerkenntnisses nach Erhebung einer

    Die dagegen beim SG erhobene Klage des Antragstellers (Az.: S 3 AS 2265/10) hat nach dem Beschluss des Senats (vom 20. Oktober 2011, Az.: L 5 AS 224/11 B ER) insgesamt aufschiebende Wirkung.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.11.2013 - L 8 SO 418/13
    Bei der zu treffenden Abwägung der Interessen sind dabei vor allem die Natur, Schwere und Dringlichkeit der dem Betroffenen auferlegten Belastungen und die Möglichkeit oder Unmöglichkeit einer etwaigen späteren Rückgängigmachung der Maßnahmen und ihrer Folgen zu berücksichtigen (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 20. Oktober 2011, L 5 AS 224/11 B ER, juris Rdnr. 30).
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